Grundzüge des Rechtssystems

Überblick und Bedeutung

Das deutsche Rechtssystem gibt den verbindlichen Rahmen vor, in dem Arzneimittel hergestellt, geprüft, abgegeben und überwacht werden. Für Pharmaziestudierende und angehende Apotheker:innen ist es zentral, die Grundstruktur des Rechtssystems zu kennen – nicht nur für das Staatsexamen, sondern auch für die tägliche Verantwortung als Heilberufsangehörige. Gesetzliche Vorgaben, behördliche Zuständigkeiten und die richtige Einordnung rechtlicher Vorgänge bilden den Ausgangspunkt allen pharmazeutischen Handelns.

Gesetzestexte erscheinen häufig abstrakt oder sogar abschreckend – sie sind aber die Basis für rechtskonformes und sicheres Arbeiten in der Apotheke.

TipWarum Kenntnis des Rechtssystems unverzichtbar ist
  • Sicherheit und Haftung: Falsche Rechtsanwendung kann zu Haftungsfällen oder sogar strafbaren Handlungen führen.
  • Gewährleistung pharmazeutischer Standards: Wer die Systematik versteht, kann Vorgaben korrekt umsetzen und interpretieren.
  • Aktuelle Herausforderungen meistern: Neue Entwicklungen, wie EU-Vorgaben oder digitale Prozesse, benötigen rechtliche Einordnung.

Aufbau des Rechtssystems

Das deutsche Rechtssystem basiert auf klaren Strukturen und unterscheidet verschiedene Rechtsgebiete:

Öffentliches und privates Recht

  • Öffentliches Recht regelt die Beziehungen zwischen Staat und Bürger (z. B. Zulassung von Arzneimitteln, Apothekenaufsicht, Steuern).
  • Privates Recht betrifft die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen oder Unternehmen (etwa Kauf- und Lieferverträge, Haftung im Schadensfall).

Wichtige Teilbereiche für die Pharmazie sind:

  • Staatsrecht – regelt Aufbau und Aufgaben von Bund und Ländern.
  • Verwaltungsrecht – betrifft das Handeln von Behörden (wie bei Erlaubnissen oder Kontrollen).
  • Strafrecht – befasst sich mit strafbaren Handlungen, z.B. Arzneimittelmissbrauch.
  • Privatrecht (Zivilrecht) – u.a. für Haftungsfragen und Vertragsrecht relevant.

Rangfolge der Rechtsnormen

Nicht jede Vorschrift hat das gleiche Gewicht. Die Hierarchie der Rechtsquellen ist wichtig für die Auslegung und Anwendung:

  1. Gesetz: Vom Parlament beschlossen (z.B. Arzneimittelgesetz)
  2. Rechtsverordnung: Von der Regierung erlassen, basiert auf einem Gesetz (z.B. Apothekenbetriebsordnung)
  3. Verwaltungsvorschrift: Interne Anweisungen für Behörden, keine unmittelbare Außenwirkung
  4. Satzung: Von Körperschaften wie Kammern als Regelwerk für ihre Mitglieder

EU-Vorschriften wirken teils unmittelbar (Verordnungen) oder müssen in nationales Recht umgesetzt werden (Richtlinien). In Apotheken-Praxis begegnen Ihnen beide Formen.

Einfluss der Europäischen Union

  • EU-Verordnungen gelten unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten (z.B. Fälschungsschutz auf Arzneimittelpackungen)
  • EU-Richtlinien müssen erst durch deutsche Gesetze umgesetzt werden (z.B. Vorgaben für den Berufszugang)

Achten Sie darauf, ob eine Regelung bereits direkt gilt oder noch nicht in deutsches Recht umgesetzt wurde.

Das Behördengefüge

Im Bereich Pharmazie und Arzneimittel sind verschiedene Behörden relevant:

  • BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte): Arzneimittelzulassung und Arzneimittelsicherheit
  • PEI (Paul-Ehrlich-Institut): Zuständig für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
  • EMA (Europäische Arzneimittel-Agentur): EU-weite Zulassungsverfahren, Koordination zwischen Staaten
  • Landesbehörden: Aufsicht über Apotheken, Durchführung von Inspektionen, Erlass von Apothekenbetriebserlaubnissen

Diese Behörden definieren und überwachen die rechtlichen Rahmenbedingungen – ihre Aufgaben und Kompetenzen sollte jede(r) angehende Apotheker:in kennen.

Fazit

Das Beherrschen der Grundstruktur des Rechtssystems bildet die Basis für rechtssicheres und verantwortliches pharmazeutisches Handeln. Sie gibt Orientierung, welche Regeln Vorrang haben, wo Sie Rechtsnormen finden und welche Behörden zuständig sind. Ein fundiertes Verständnis ermöglicht Ihnen, rechtliche Vorgaben sicher und anwenderorientiert umzusetzen – für einen souveränen Berufseinstieg und ein erfolgreiches Staatsexamen.

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